Rechtsprechung im www

In unserem Berufsalltag haben wir häufig mit dem Begriff "Internetrecht" (IT-Recht) zu tun, sei es im Gespräch mit anderen Kollegen oder mit Kunden, die bezüglich des Bereiches Internetrecht anfragen. Da dieser Begriff aber wohl kein offizieller Rechtsbegriff, wie z.B. Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht ist, stellt sich die Frage, was Internetrecht eigentlich ist?

Im Rahmen unserer Tätigkeit bekommen wir oft Anfragen im Zusammenhang mit "Internetrecht", bei denen Kunden Verletzungshandlungen bei eBay, Amazon oder anderen Internetshops als Internetrecht betrachten. Hierbei handelt es sich meist um kaufrechtliche Probleme (Ware wird nicht geliefert, Ware ist mangelhaft, Käufer wurde betrogen) oder um Verletzungen des Urheberrechts, Markenrechts oder Wettbewerbsrechts. Sehr oft handelt es sich auch um Eingriffe in den Gewerbebetrieb oder das Persönlichkeitsrecht, wie z.B. durch Verbreitung falscher Tatsachen oder Beleidigungen.

Was können wir also im Bereich Internetrecht für Sie tun?

Unserer Auffassung nach ist ein Kaufvertrag ein Kaufvertrag, auch wenn er im Internet geschlossen wird. Die Erfüllungsansprüche aus dem Kaufvertrag und eventuelle Gewährleistungsansprüche hängen nicht damit zusammen, ob der Kaufvertrag im Internet geschlossen wurde oder nicht. Auch anderen Fragen, ob eine bestimmte Aussage unterlassungsfähig ist oder Marken-, Wettbwerbs- oder Urheberrechte verletzt werden, sind grundsätzlich im Internet nicht anders zu bewerten als offline.

Der Unterschied besteht unserer Meinung nach vielmehr in der Art und Weise, wie mit Rechtsproblemen im Internet umgegangen wird. In einem Medium, das sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass Verletzungserfolge relativ schnell verbreitet werden und die Dinge sehr schnell und oft unkontrollierbar aus dem Ruder laufen, ist es absolut wichtig, dass ein schnelles, kompetentes und schlagkräftiges Vorgehen gewährleistet wird. In diesem Zusammenhang ist die Kenntnis aller Mechanismen des Internets unserer Ansicht nach die Grundvoraussetzung für eine kompetente Wahrnehmung Ihrer Interessen.

Weiterhin gibt es natürlich auch einige andere Aspekte im Internet, die auch im Rahmen sonst "gewöhnlicher" Rechtsprobleme erschwerend hinzukommen. Was hilft es Ihnen, wenn man Kompetenz im Bereich Kaufrecht besitzt, aber nicht weiß, dass ein spezifisches Fernabsatzrecht mit weiteren Rechten der Verbraucher hinzukommt?

Was hilft es Ihnen zu wissen, was eine üble Nachrede ist und wie man gegen eine solche vorgeht, man aber nicht weiß, ob und wie der Betreiber eines Internetforums dafür haftet?

Was hilft es Ihnen, zu erkennen, dass eine Marken-, Wettbwerbs- oder Urheberrechtsverletzung begangen wurde, Sie aber nicht wissen, wer dafür verantwortlich ist?

Sie sehen also, es gibt im Bereich des Internets viele Zusatzprobleme, bei denen wir Sie unterstützen können. Abschließend möchten wir aber doch noch auf die Eingangsfrage eingehen und unsere Ansicht äußern, was Internetrecht eigentlich ist. Mangels einer gesetzlichen Definition ist das Internetrecht für uns die Summe aller im Bereich des Internets relevanten rechtlichen Normen.


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